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Tagesordnung - öffentliche und teilweise nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Rheden  

Bezeichnung: öffentliche und teilweise nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Rheden
Gremium: Rat der Gemeinde Rheden
Datum: Di, 15.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 19:30 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Ebelings Gaststätte, Inh. Werner u. Garnet Dombrowski
Ort: 31039 Rheden, Am Thie 3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
VO/07/15./0004  
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
VO/07/15./0005  
Ö 3  
Bildung des Verwaltungsausschusses bzw. Verzicht auf die Bildung des Verwaltungsausschusses
VO/07/15./0006  
Ö 4  
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
VO/07/15./0007  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung
VO/07/15./0008  
Ö 6  
Hauptsatzung der Gemeinde Rheden und Geschäftsordnung des Rates
VO/07/15./0009  
Ö 7  
Bestimmung der Beigeordneten des Verwaltungsausschusses und deren Vertreterinnen und Vertreter
VO/07/15./0010  
Ö 8  
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
VO/07/15./0011  
Ö 9  
Ausschüsse des Rates
VO/07/15./0012  
Ö 10  
Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Rheden in sonstigen Gremien
VO/07/15./0013  
Ö 11  
Amt des Gemeindedirektors nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG
VO/07/15./0001  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

„Dem Bürgermeister der Gemeinde Rheden obliegt für die Dauer der Wahlperiode von 2011 – 2016 die repräsentative Vertretung der Mitgliedsgemeinde Rheden der Samtgemeinde Gronau (Leine), der Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss (sofern ein Verwaltungsausschuss gebildet ist), die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit dem Gemeindedirektor, die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren und ihre Pflichtenbelehrung.
Alle übrigen Aufgaben der Mitgliedsgemeinde Rheden der Samtgemeinde Gronau (Leine) werden vom hauptamtlichen Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Gronau (Leine) wahrgenommen.
Der Gemeindedirektor der Mitgliedsgemeinde Rheden wird in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Rheden berufen und führt die Bezeichnung „Gemeindedirektor“.

   
    15.11.2011 - Rat der Gemeinde Rheden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„Dem Bürgermeister der Gemeinde Rheden obliegt für die Dauer der Wahlperiode von 2011 – 2016 die repräsentative Vertretung der Mitgliedsgemeinde Rheden der Samtgemeinde Gronau (Leine), der Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss (sofern ein Verwaltungsausschuss gebildet ist), die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit dem Gemeindedirektor, die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren und ihre Pflichtenbelehrung.
Alle übrigen Aufgaben der Mitgliedsgemeinde Rheden der Samtgemeinde Gronau (Leine) werden vom hauptamtlichen Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Gronau (Leine) wahrgenommen.
Der Gemeindedirektor der Mitgliedsgemeinde Rheden wird in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Rheden berufen und führt die Bezeichnung „Gemeindedirektor“.

Einstimmig beschlossen

Einstimmig beschlossen

 

Bm. Leske händigt Herrn Mertens mit den besten Wünschen des Rates sodann die Ernennungsurkunde aus.

 

GemDir. Mertens spricht seinen Dank für das ihm entgegengebrachte Vertrauen aus; dies auch insbesondere unter Hinweis auf die in der vergangenen Wahlperiode zu bearbeitenden schwierigen Themenfelder.

Ö 12  
Bestimmung des Vertreters des Gemeindedirektors und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01. November 2011
VO/07/15./0002  
Ö 13  
Ehrungen für langjährige und ausscheidende Ratsmitglieder
VO/07/15./0014  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Absenkung des Kaufpreises und Gewährung eines Kinderbonus bei Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Talweg" in Rheden
VO/07/15./0003  
Ö 16  
Anfragen und Anregungen    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)