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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
Gremium: Rat der Stadt Gronau (Leine)
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Hotel "Eichsfelder Hof", Inh. Heinrich Kerner
Ort: 31028 Gronau (Leine), Breite Straße 8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) vom 19.09.2012
RAT01/15./004  
Ö 4  
Amtliche Mitteilungen und Bericht des Stadtdirektors    
Ö 5  
Unterrichtung über Mehrausgaben gemäß § 117 Abs. 1 und 2 NKomVG
Enthält Anlagen
VO/01/15./0139  
Ö 6  
Benennung von zwei Delegierten für die Repräsentation der Stadt Gronau (Leine) an den internationalen Hansetagen für den Zeitraum der 15. Wahlperiode
VO/01/15./0006  
Ö 7  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 15 A "Dötzumer Straße - östliche Erweiterung"
VO/01/15./0131  
Ö 8  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes Nr. 15 A "Dötzumer Straße - östliche Erweiterung" nebst Begründung als Satzung - Satzungsbeschluss -
VO/01/15./0132  
Ö 9  
3. Nachtrag zur Satzung der Stadt Gronau (Leine) über Aufwandsentschädigungen, Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall für die Mitglieder des Rates, von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften sowie für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
VO/01/15./0127  
Ö 10  
Städtebaulicher Rahmenplan - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gronau (Leine) vom 20.11.2012
Enthält Anlagen
VO/01/15./0137  
Ö 11  
Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
Enthält Anlagen
VO/01/15./0138  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Ein Beschluss ist in der Sitzung zu erarbeiten.

 

   
    28.11.2012 - Finanz- und Bauausschuss der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„Die endgültige Entscheidung über die vorliegende Antragsgrundlage der Fraktion Bürger für Gronau vom 26.11.2012 soll in der Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt am 04.12.2012 getroffen werden.“

Einstimmig beschlossen

   
    19.12.2012 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 11 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

„Der Sachverhalt wird vertagt und im 2. Quartal 2013 behandelt.“

Einstimmig beschlossen

   
    18.06.2013 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 5 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

 

   
    22.08.2013 - Finanz- und Bauausschuss der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Antrag zur Anhebung des Hebesatzes wird entsprochen. Die Anhebung erfolgt Stufenweise wie beschrieben.

5 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen

   
    18.12.2013 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B werden in den Jahren 2014 und 2015 jeweils um 15 %-Punkte angehoben.

12 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen

Ö 12  
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
VO/01/15./0129  
Ö 13  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 a) Haushaltsplan b) Stellenplan
VO/01/15./0130  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)