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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine)  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine)
Gremium: Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine)
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Gronau (Leine)
Ort: 31028 Gronau (Leine), Gartenstraße 1 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine) vom 08.10.2014
FBA05/15./018  
   
   
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2018
VO/05/15./0378  
Ö 5  
Interner Finanzausgleich 2015
VO/05/15./0377  
Ö 6  
Haushaltsplanung 2015; Teilergebnishaushalt 0 - Sonderbudget
VO/05/15./0379  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2015 - Teilhaushalt 1 Innere Dienste / Serviceanbieter
VO/05/15./0399  
Ö 8  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
VO/05/15./0376  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 301 - Planen und Bauen
VO/05/15./0395  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 302 - Verkehrsanlagen
VO/05/15./0396  
Ö 11  
Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 303 - Abwasserbeseitigung
VO/05/15./0397  
Ö 12  
Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 304 - Baubetriebshof -
VO/05/15./0398  
Ö 13  
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung
Enthält Anlagen
VO/05/15./0402  
Ö 14  
Erneutes Beteiligungsverfahren zum Regionalen Raumordnungs-programm (RROP), 2. Entwurf 2014: Themenbereich Windenergie
Enthält Anlagen
VO/05/15./0383  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1.     Die Herausnahme der im Entwurf 2013 dargestellten Vorranggebiete Windenergienutzung am Sonnenberg in Eime und östlich von Heinum wird begrüßt. Ebenso findet die Neudarstellung des Vorranggebietes westlich der  B 3 (Vorranggebiet Aasumer Feld) Zustimmung.

 

2.     Es wird angeregt, zu konkretisieren, dass der 5 km Abstand von Windenergieanlagen untereinander auch für Standorte jenseits der Landkreisgrenze anzuwenden ist. Eine Erweiterung außerhalb des Landkreises bestehender Standorte in das Gebiet des Landkreises Hildesheim hinein soll dennoch möglich sein.
 

3.     Es wird angeregt, die Einarbeitung der sogenannten Karte der „Tabu-Flächen“  (Windenergie-Ausschlussflächen) in die Begründung kurzfristig vorzunehmen, da nur so die Auswahl der Vorranggebiete Windenergienutzung nachvollziehbar wird.

 

   
    11.02.2015 - Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine)
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.     Die Herausnahme der im Entwurf 2013 dargestellten Vorranggebiete Windenergienutzung am Sonnenberg in Eime und östlich von Heinum wird begrüßt. Ebenso findet die Neudarstellung des Vorranggebietes westlich der  B 3 (Vorranggebiet Aasumer Feld) Zustimmung.

 

2.     Es wird angeregt, zu konkretisieren, dass der 5 km Abstand von Windenergieanlagen untereinander auch für Standorte jenseits der Landkreisgrenze anzuwenden ist. Eine Erweiterung außerhalb des Landkreises bestehender Standorte in das Gebiet des Landkreises Hildesheim hinein soll dennoch möglich sein.
 

3.     Es wird angeregt, die Einarbeitung der sogenannten Karte der „Tabu-Flächen“ (Windenergie-Ausschlussflächen) in die Begründung kurzfristig vorzunehmen, da nur so die Auswahl der Vorranggebiete Windenergienutzung nachvollziehbar wird.

Einstimmig beschlossen

   
    18.02.2015 - Rat der Samtgemeinde Gronau (Leine)
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.     Die Herausnahme der im Entwurf 2013 dargestellten Vorranggebiete Windenergienutzung am Sonnenberg in Eime und östlich von Heinum wird begrüßt. Ebenso findet die Neudarstellung des Vorranggebietes westlich der  B 3 (Vorranggebiet Aasumer Feld) Zustimmung.

 

2.     Es wird angeregt, zu konkretisieren, dass der 5 km Abstand von Windenergieanlagen untereinander auch für Standorte jenseits der Landkreisgrenze anzuwenden ist. Eine Erweiterung außerhalb des Landkreises bestehender Standorte in das Gebiet des Landkreises Hildesheim hinein soll dennoch möglich sein.
 

3.     Es wird angeregt, die Einarbeitung der sogenannten Karte der „Tabu-Flächen“  (Windenergie-Ausschlussflächen) in die Begründung kurzfristig vorzunehmen, da nur so die Auswahl der Vorranggebiete Windenergienutzung nachvollziehbar wird.

Einstimmig beschlossen

Ö 15  
Ertüchtigung der Bauschuttdeponie (Fischer) in Betheln, als Deponie der Klasse I Stellungnahme der Samtgemeinde Gronau (Leine) als Träger öffentlicher Belange zu dem derzeitigen Planfeststellungsverfahren
Enthält Anlagen
VO/05/15./0401  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen