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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
Gremium: Rat der Stadt Gronau (Leine)
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Ebelings Gaststätte, Inh. Werner u. Garnet Dombrowski
Ort: 31039 Rheden, Am Thie 3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
VO/21/16./0001  
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
VO/21/16./0003  
Ö 3  
Bildung des Verwaltungsausschusses bzw. Verzicht auf die Bildung des Verwaltungsausschusses
VO/21/16./0004  
Ö 4  
Erhöhung der Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
VO/21/16./0005  
Ö 5  
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
VO/21/16./0006  
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung
VO/21/16./0002  
Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Gronau (Leine)
Enthält Anlagen
VO/21/16./0007  
Ö 8  
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
Enthält Anlagen
VO/21/16./0008  
Ö 9  
Bestimmung der Beigeordneten des Verwaltungsausschusses und deren Vertreterinnen oder Vertreter
VO/21/16./0009  
Ö 10  
Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
VO/21/16./0010  
Ö 11  
Ausschüsse des Rates
VO/21/16./0011  
Ö 12  
Bestimmung der Vorsitze der Ausschüsse des Rates
VO/21/16./0012  
Ö 13  
Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt Gronau (Leine) in sonstigen Gremien
VO/21/16./0013  
Ö 14  
Amt des Stadtdirektors nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG
VO/21/16./0014  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Bürgermeister der Stadt Gronau (Leine) obliegt für die Dauer der Wahlperiode von 2016 – 2021 die repräsentative Vertretung der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) der Samtgemeinde Leinebergland, der Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss (sofern ein Verwaltungsausschuss gebildet ist), die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit dem Stadtdirektor, die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren und ihre Pflichtenbelehrung.
Alle übrigen Aufgaben der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) der Samtgemeinde Leinebergland werden vom hauptamtlichen Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Leinebergland, dessen allgemeinen Vertreter oder einem anderen Mitglied des Leitungspersonals wahrgenommen.
Der Gemeindedirektor der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) wird in das Ehrenbeamtenverhältnis der Stadt Gronau (Leine) berufen und führt die Bezeichnung „Stadtdirektor“

Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens wird ab 01.11.2016 für die Dauer der Wahlperiode in das Ehrenbeamtenverhältnis des Stadtdirektors der Stadt Gronau (Leine) berufen.

 

 

 

 

Mertens

   
    10.11.2016 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister der Stadt Gronau (Leine) obliegt für die Dauer der Wahlperiode von 2016 2021 die repräsentative Vertretung der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) der Samtgemeinde Leinebergland, der Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss (sofern ein Verwaltungsausschuss gebildet ist), die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit dem Stadtdirektor, die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren und ihre Pflichtenbelehrung.
Alle übrigen Aufgaben der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) der Samtgemeinde Leinebergland werden vom hauptamtlichen Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Leinebergland, dessen allgemeinen Vertreter oder einem anderen Mitglied des Leitungspersonals wahrgenommen.
Der Gemeindedirektor der Mitgliedsgemeinde Stadt Gronau (Leine) wird in das Ehrenbeamtenverhältnis der Stadt Gronau (Leine) berufen und führt die Bezeichnung „Stadtdirektor“

Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens wird ab 01.11.2016r die Dauer der Wahlperiode in das Ehrenbeamtenverhältnis des Stadtdirektors der Stadt Gronau (Leine) berufen.

Einstimmig beschlossen

 

Im Anschluss an die Beschlussfassung händigt Bürgermeister Karl-Heinz Gieseler Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens die Ernennungsurkunde zum Stadtdirektor der Stadt Gronau (Leine) aus.

 

Stadtdirektor Mertens bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und das einstimmige Votum.

Ö 15  
Bestimmung des Vertreters des Stadtdirektors und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
VO/21/16./0015  
Ö 16  
Anhörung zum Erlass der Hauptsatzung der Samtgemeinde Leinebergland
Enthält Anlagen
VO/21/16./0016  
Ö 17  
Neufassung des Abgrenzungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/21/16./0017  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Entschädigungssatzung der Stadt Gronau (Leine)
Enthält Anlagen
VO/21/16./0019  
Ö 19  
Bestellung der Bügerbeauftragten der Stadt Gronau (Leine)
Enthält Anlagen
VO/21/16./0018  
Ö 20  
Einwohnerfragestunde    
Ö 21  
Anfragen und Anregungen