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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
Gremium: Rat der Stadt Gronau (Leine)
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Norddeutsches Lachszentrum
Ort: 31028 Gronau (Leine), Burgstraße 26 (Leineinsel)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) vom 05.09.2017
RAT21/16./004  
Ö 4  
Amtliche Mitteilungen und Bericht des Stadtdirektors    
Ö 5  
Jahresrechnung 2014 der Stadt Gronau (Leine) und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
Enthält Anlagen
VO/21/16./0133  
Ö 6  
Jahresrechnung 2015 der Stadt Gronau (Leine) und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
Enthält Anlagen
VO/21/16./0134  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion Bildung eines Konsolidierungsarbeitskreises
Enthält Anlagen
VO/21/16./0164  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Ein Beschluss ist in der Sitzung zu erarbeiten.

 

 

 

Mertens

   
    19.12.2017 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Gronau ist es notwendig, einen Arbeitskreis Finanzen und Konsolidierung umgehend einzurichten. Zu Beginn des Kalenderjahres 2018 ist für die Haushaltsplanung 2019 ein Konsolidierungsarbeitskreis zu bilden. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

 

SPD/WGL3 Mitglieder (2 SPD, 1 WGL)

CDU2 Mitglieder

GRÜNE1 Mitglied

 

r jedes ordentliche Mitglied ist ein Vertreter zu benennen.

Aufgrund der vorliegenden Zahlen zum Haushaltsjahr 2018 sollte eine erste Sitzung des Arbeitskreises so schnell wie möglich, aber spätestens im Frühjahr 2018 für den Haushalt 2019 erfolgen.“

28 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen

Ö 8  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 a) Haushaltssatzung b) Investitionsprogramm c) Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/21/16./0165  
Ö 9  
Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Gronau (Leine) - Marktordnung -
Enthält Anlagen
VO/21/16./0146  
Ö 10  
Haus- und Mietordnung für das Dorfgemeinschaftshaus der Stadt Gronau (Leine) im OT Brüggen
Enthält Anlagen
VO/21/16./0166  
Ö 11  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 14 A "Barfelder Straße - Erweiterungsbereich I" 2. Änderung Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung in Form einer eingeschränkten Beteiligung der von der Änderung Betroffenen gemäß § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahme.
VO/21/16./0152  
Ö 12  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 14 A "Barfelder Straße - Erweiterungsbereich I" 2. Änderung - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/21/16./0153  
Ö 13  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 34 B "Gewerbegebiet Gronau West - östlicher Bereich" mit Teilaufhebungen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/21/16./0157  
Ö 14  
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Gewerbegrundstücke im Baugebiet "Gronau - West nördlicher Bereich"
Enthält Anlagen
VO/21/16./0159  
Ö 15  
Einwohnerfragestunde    
Ö 16  
Anfragen und Anregungen