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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
Gremium: Rat der Stadt Gronau (Leine)
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Norddeutsches Lachszentrum
Ort: 31028 Gronau (Leine), Burgstraße 26 (Leineinsel)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) vom 05.09.2017
RAT21/16./004  
Ö 4  
Amtliche Mitteilungen und Bericht des Stadtdirektors    
Ö 5  
Jahresrechnung 2014 der Stadt Gronau (Leine) und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
Enthält Anlagen
VO/21/16./0133  
Ö 6  
Jahresrechnung 2015 der Stadt Gronau (Leine) und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
Enthält Anlagen
VO/21/16./0134  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion Bildung eines Konsolidierungsarbeitskreises
Enthält Anlagen
VO/21/16./0164  
Ö 8  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 a) Haushaltssatzung b) Investitionsprogramm c) Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/21/16./0165  
    VORLAGE
   

Beschluss:

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

b) Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

c) Stellenplan

Der Stellenplan wird in der vorliegenden Form und Fassung festgestellt.

 

   
    21.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Bau und Klimaschutz der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

b) Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

c) Stellenplan

Der Stellenplan wird in der geänderten Form und Fassung festgestellt.“

6 Ja-Stimmen; 3 Stimmenthaltungen

   
    19.12.2017 - Rat der Stadt Gronau (Leine)
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

19 Ja-Stimmen; 10 Nein-Stimmen; 1 Stimmenthaltung

 

b) Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

19 Ja-Stimmen; 10 Nein-Stimmen; 1 Stimmenthaltung

 

c) Stellenplan

Der Stellenplan wird mit den am Entwurf vorgenommenen Änderungen festgestellt.

 

20 Ja-Stimmen; 10 Nein-Stimmen

Einstimmig beschlossen

Ö 9  
Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Gronau (Leine) - Marktordnung -
Enthält Anlagen
VO/21/16./0146  
Ö 10  
Haus- und Mietordnung für das Dorfgemeinschaftshaus der Stadt Gronau (Leine) im OT Brüggen
Enthält Anlagen
VO/21/16./0166  
Ö 11  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 14 A "Barfelder Straße - Erweiterungsbereich I" 2. Änderung Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung in Form einer eingeschränkten Beteiligung der von der Änderung Betroffenen gemäß § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahme.
VO/21/16./0152  
Ö 12  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 14 A "Barfelder Straße - Erweiterungsbereich I" 2. Änderung - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/21/16./0153  
Ö 13  
Stadt Gronau (Leine) Bebauungsplan Nr. 34 B "Gewerbegebiet Gronau West - östlicher Bereich" mit Teilaufhebungen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/21/16./0157  
Ö 14  
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Gewerbegrundstücke im Baugebiet "Gronau - West nördlicher Bereich"
Enthält Anlagen
VO/21/16./0159  
Ö 15  
Einwohnerfragestunde    
Ö 16  
Anfragen und Anregungen