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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Brüggen
Ort: Zum Lee 18, OT Brüggen, 31028 Gronau (Leine)
Anlagen:
Änderung der BO  
Antrag CDU-Fraktion - zu TOP 8  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der öffentlichen Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland vom 06.03.2018
JGS20/16./005  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Antrag der SPD - Samtgemeinderatsfraktion Betreuungszeiten und Betreuungsschlüssel in der Samtgemeinde Leinebergland im Kindergartenjahr 2017/2018
Enthält Anlagen
VO/20/16./0221-1  
Ö 6  
Auslastung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Leinebergland im Kindergartenjahr 2017/2018
Enthält Anlagen
VO/20/16./0254  
Ö 7  
Betrieb einer Kindertagesstättengruppe in freier Trägerschaft in den Räumlichkeiten der ehemaligen Sonnenbergschule Eime zum 01.01.2019 - Antrag der Elterninitiative KidS vom 23.02.2018
Enthält Anlagen
VO/20/16./0251  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Zur Erfüllung der Rechtsanspruchs auf Besuch einer Tageseinrichtung gemäß § 24 Sozialgesetzbuch VIII wird der Elterninitiative KidS, für den Betrieb einer Kindergartengruppe mit 25 Plätzen für 3-6 jährige Kinder, ein jährlicher Betriebskostenzuschuss gewährt. Die Modalitäten werden über einen Betriebsführungsvertrag analog den bisherigen Verträgen mit den freien Trägern vertraglich geregelt.r das Jahr 2019 wird ein Betriebskostenzuschuss von max. 130.000 € eingeplant.

 

Eine Entscheidung über eine Beteiligung der Samtgemeinde an den Investitionskosten erfolgt nach Vorlage des Finanzierungsplanes, der vom Flecken Eime und der Elterninitiative KidS gemeinsam vorgelegt wird.“

   
    05.06.2018 - Ausschuss für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zur Erfüllung der Rechtsanspruchs auf Besuch einer Tageseinrichtung gemäß § 24 Sozialgesetzbuch VIII wird der Elterninitiative KidS, für den Betrieb einer Kindergartengruppe mit 25 Plätzen für 3-6 jährige Kinder, ein jährlicher Betriebskostenzuschuss gewährt. Die Modalitäten werden über einen Betriebsführungsvertrag analog den bisherigen Verträgen mit den freien Trägern vertraglich geregelt. Für das Jahr 2019 wird ein Betriebskostenzuschuss von max. 130.000 € eingeplant.

 

Eine Entscheidung über eine Beteiligung der Samtgemeinde an den Investitionskosten erfolgt nach Vorlage des Finanzierungsplanes, der vom Flecken Eime und der Elterninitiative KidS gemeinsam vorgelegt wird.“

 

Einstimmig beschlossen

   
    19.06.2018 - Rat der Samtgemeinde Leinebergland
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zur Erfüllung der Rechtsanspruchs auf Besuch einer Tageseinrichtung gemäß § 24 Sozialgesetzbuch VIII wird der Elterninitiative KidS, für den Betrieb einer Kindergartengruppe mit 25 Plätzen für 3-6 jährige Kinder, ein jährlicher Betriebskostenzuschuss gewährt. Die Modalitäten werden über einen Betriebsführungsvertrag analog den bisherigen Verträgen mit den freien Trägern vertraglich geregelt. Für das Jahr 2019 wird ein Betriebskostenzuschuss von max. 130.000 € eingeplant.

 

Eine Entscheidung über eine Beteiligung der Samtgemeinde an den Investitionskosten erfolgt nach Vorlage des Finanzierungsplanes, der vom Flecken Eime und der Elterninitiative KidS gemeinsam vorgelegt wird.“

 

Einstimmig beschlossen

Ö 8  
Bedarfsgerechter Ausbau von Plätzen im Kindertagesstättenbereich der Samtgemeinde Leinebergland- Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU- Samtgemeinderatsfraktion vom 20.04.2018
Enthält Anlagen
VO/20/16./0255  
Ö 9  
Änderung der Benutzungsordnung und der Entgelttabellen für die Tageseinrichtungen für die Kinder in der Samtgemeinde Leinebergland Antrag der SPD Frakion und der CDU Fraktion
Enthält Anlagen
VO/20/16./0258  
Ö 10  
Mitteilung der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Nachfragen der Bürger zu Beschlüssen der Tagesordnung    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung der BO (2907 KB)      
Anlage 2 2 Antrag CDU-Fraktion - zu TOP 8 (52 KB)