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Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  

öffentliche und nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Banteln
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Gemeinde Banteln Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 07.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Banteln
Ort: 31029 Banteln, Hauptstraße 14
VO/02/15./0007 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

Der amtierende Bürgermeister Harry Neise weist die neu in den Rat der Gemeinde Banteln gewählten Mitglieder zunächst auf ihre Pflichten als Ratsfrauen/Ratsherren hin und verpflichtet sie sodann nach § 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen

Der amtierende Bürgermeister Harry Neise weist die neu in den Rat der Gemeinde Banteln gewählten Mitglieder zunächst auf ihre Pflichten als Ratsfrauen/Ratsherren hin und verpflichtet sie sodann nach § 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Die Verpflichtung der Ratsmitglieder wird durch Handschlag bekräftigt.

 

Bei dieser Gelegenheit händigt ihnen der amtierende Bürgermeister auch eine Textfassung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) aus.