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Auszug - Hauptsatzung der Gemeinde Betheln und Geschäftsordnung des Rates  

öffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Betheln
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Gemeinde Betheln Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Gaststätte Karl Meyer
Ort: 31032 Betheln, Hauptstraße 10
VO/08/15./0009 Hauptsatzung der Gemeinde Betheln und Geschäftsordnung des Rates
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Von Seiten der Verwaltung wird darauf verwiesen, dass die Bestimmungen der Hauptsatzung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Betheln der neuen Rechtslage (NKomVG) angepasst werden müssen

Von Seiten der Verwaltung wird darauf verwiesen, dass die Bestimmungen der Hauptsatzung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Betheln der neuen Rechtslage (NKomVG) angepasst werden müssen. Insofern sei ein abschließender Beschluss erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich. Die Verwaltung beabsichtige, die endgültigen Fassungen im ersten Halbjahr 2012 zur Beratung vorzulegen.

Beschluss:

Beschluss:

 

„Die Hauptsatzung der Gemeinde Betheln in der Fassung vom 05.03.2002 sowie die Geschäftsordnung des Rates vom 11.06.2007 gelten in analoger Anwendung bis zur jeweiligen Neufassung weiter.“


Einstimmig beschlossen