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Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  

öffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Despetal
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Gemeinde Despetal Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 14.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:35 - 19:55 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Kronprinzen", Inh. Bernd Hunze
Ort: 31035 Despetal - Barfelde, Barfelder Hauptstraße 11
VO/03/15./0005 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

Der amtierende Bürgermeister Wolfgang Möller teilt den Mitgliedern des Rates zunächst mit, dass das ehemalige Ratsmitglied Hans Arand verstorben ist

Der amtierende Bürgermeister Wolfgang Möller teilt den Mitgliedern des Rates zunächst mit, dass das ehemalige Ratsmitglied Hans Arand verstorben ist. Die Mitglieder des Rates erheben sich zum ehrenden Gedenken an den Verstorbenen von ihren Plätzen.

 

Sodann weist der amtierende Bürgermeister die neu in den Rat der Gemeinde Despetal gewählten Mitglieder auf ihre Pflichten als Ratsfrauen/Ratsherren hin und verpflichtet sie sodann nach § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), ihre Aufgaben als Mitglieder des Rates der Gemeinde Despetal nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt.

 

Bei dieser Gelegenheit händigt der amtierende Bürgermeister den neu gewählten Ratsmitgliedern auch eine Textfassung des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) aus.