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Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  

öffentliche und teilweise nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Gemeinde Rheden
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Gemeinde Rheden Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 15.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 19:30 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Ebelings Gaststätte, Inh. Werner u. Garnet Dombrowski
Ort: 31039 Rheden, Am Thie 3
VO/07/15./0005 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

Der amtierende Bürgermeister Leske verweist die gewählten Ratsmitglieder auf die §§ 40 bis 42 NKomVG und verpflichtet sie nach § 60 NKomVG sodann, ihre Aufgaben im Rat der Gemeinde Rheden nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die G

Der amtierende Bürgermeister Leske verweist die gewählten Ratsmitglieder auf die §§ 40 bis 42 NKomVG und verpflichtet sie nach § 60 NKomVG sodann, ihre Aufgaben im Rat der Gemeinde Rheden nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt; gleichzeitig wird jedem Ratsmitglied eine Textausgabe des NKomVG ausgehändigt.