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Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder  

öffentliche und teilweise nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates des Fleckens Eime
TOP: Ö 2
Gremium: Rat des Flecken Eime Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 22.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 20:40 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Ratszimmer über der Mehrzweckhalle
Ort: 31036 Eime, Hauptstraße 6
VO/04/15./0004 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

Der amtierende Bürgermeister Fischer weist die neu gewählten Ratsmitglieder zunächst auf ihre Pflichten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz hin und verpflichtet sie sodann nach § 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben im Rat des Flecken Eime

Der amtierende Bürgermeister Fischer weist die neu gewählten Ratsmitglieder zunächst auf ihre Pflichten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz hin und verpflichtet sie sodann nach § 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben im Rat des Flecken Eime nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt.

 

Der amtierende Bürgermeister händigt den neu gewählten Ratsmitgliedern sodann eine Textfassung des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) aus.

 

Rh. Dreyer übernimmt sodann wieder die Sitzungsleitung.