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Auszug - Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 302 - Verkehrsanlagen  

öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine)
TOP: Ö 10
Gremium: Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Gronau (Leine)
Ort: 31028 Gronau (Leine), Gartenstraße 1 A
VO/05/15./0396 Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 302 - Verkehrsanlagen
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach ausführlichen Erläuterungen von Dipl.-Ing. Kirsch schließt sich eine rege Aussprache im Fachausschuss an, bei der Vors. Rehse darauf hinweist, dass, bevor die Maßnahme an der „alten B 3“ beginnt, hierüber der Fachausschuss zu unterrichten ist und bei einem Ortstermin über die Beschaffenheit der Straße Kenntnis erlangt.

 

Weiterhin bittet Vors. Rehse den Winterdienst auf den Radwegen zu bedenken.

 

Sodann stellt Rh. Peetz, mit Verweis auf den Sachverhalt, den Antrag die Maßnahme „Oberflächensanierung Alte B 3“ (Finanzhaushalt, S. 118) in Höhe von 24.000 € in das nächste Jahr zu verschieben. Hierzu schließt sich eine rege Diskussion an.

 

Antrag:

 

Die Maßnahme „115 Oberflächensanierung Alte B 3“ (Finanzhaushalt, S. 118) in Höhe von 24.000 € wird auf das Haushaltsjahr 2016 verschoben.“

 

3 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

 

Somit gilt der Antrag des Rh. Peetz als abgelehnt.


Beschluss:

 

Der Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Budget 302 „Verkehrsanlagen“r das Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnis- und Finanzhaushalt in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.


6 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen