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Auszug - Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 304 - Baubetriebshof -  

öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine)
TOP: Ö 12
Gremium: Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Gronau (Leine)
Ort: 31028 Gronau (Leine), Gartenstraße 1 A
VO/05/15./0398 Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 304 - Baubetriebshof -
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bezüglich der Ersatzbeschaffung des Fendt-Geräteträgers schließt sich eine rege Diskussion an, bei der Rh. Peetz auf die Fusion mit der Samtgemeinde Duingen verweist und die Frage stellt, inwieweit Duingen eine solche Maschine besitzt. Samtgemeindeangestellte Möller antwortet, dass eine solche Maschine in Duingen nicht vorhanden ist.

 

Vors. Rehse regt an, dass eine Anschaffung auf das Haushaltsjahr 2017 verschoben werden sollte. Diesen Ausführungen schließt sich Bg. Leske an.

 

Sodann verweist SGBm. Mertens auf die gegenwärtige Situation. Es schließt sich eine weitere Aussprache an, bei der Rh. Barckhausen darauf hinweist, dass in den alten Geräteträger nicht mehr investiert werden sollte.

 

Rh. Mikolajewski spricht sich dafür aus, die Ersatzbeschaffung des Fendt-Geräteträgers in Höhe von 60.000 € in das Haushaltsjahr 2016 zu schieben. Seitens der CDU-Fraktion erklärt Bg. Plachta, dass man sich diesem Vorschlag anschließen könnte.

 

Antrag:

 

Die Maßnahme „017 Ersatzbeschaffung Fendt-Geräteträger“ (Finanzhaushalt, S. 126) in Höhe von 60.000 € wird auf das Haushaltsjahr 2016 verschoben.“

 

7 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme

 

Somit gilt der Antrag als angenommen.


Beschluss:

 

Der Teilhaushalt 3 (Planen, Bau und Umwelt) Budget 304 - Baubetriebshof - wird für das Haushaltsjahr 2015 im Ergebnis- und Finanzhaushalt in der Fassung mit den am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.“


Einstimmig beschlossen