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Auszug - Anfragen und Anregungen  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates des Fleckens Eime
TOP: Ö 13
Gremium: Rat des Flecken Eime Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Deinsen
Ort: 31036 Eime - Deinsen, Schulstraße 1
 
Wortprotokoll

BM Senftleben spricht die Einladung zur Grenzbegehung am 29.09.2017 aus.

 

Rh. Nagel bezieht sich auf den Antrag auf Samtgemeinde-Ebene zur Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots und schlägt beispielhaft die Mehrzweckhalle und den Schützenplatz in Eime sowie das DGH in Deinsen vor.

 

Rh. Leopold fragt an, ob der Rat für die Ausrichtung eines Kinderbasars in Zusammenarbeit mit KidS im Schulgebäude seine Zustimmung gäbe. Dies wurde einhellig bejaht.

 

Rh. Nagel bemängelt die im Rahmen der DE-Maßnahme aufgestellte Straßenlampe Am Bach an der Ecke zu Mühlenstraße. Diese Lampe verschandele s. E. das Ortsbild.

 

Desweiteren bemängelt er die diesjährige Pflanzmischung in den Beeten am Schützenplatz.

 

Rh. Jünge fragt an, wann mit der Erteilung der Bescheide über die geänderten Kindergartengebühren zu rechnen sei. GD Mensing teilt mit, dass daran in der Verwaltung intensiv gearbeitet würde, er jedoch keinen Zeitpunkt nennen könne.

 

Rh. Stichnoth bittet um Ausbesserung von Schlaglöchern in den Straßen. GD Mensing sagt eine Erledigung durch den Baubetriebshof zu.

 

Nachdem keine weiteren Anfragen und Anregungen vorliegen, schließt BM Senftleben um 20:25 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil.

 

Nach einer kurzen Pause eröffnet BM Senftleben die nichtöffentliche Sitzung um 20:35 Uhr.