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Auszug - Anfragen und Anregungen  

öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine)
TOP: Ö 16
Gremium: Rat der Stadt Gronau (Leine) Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Norddeutsches Lachszentrum
Ort: 31028 Gronau (Leine), Burgstraße 26 (Leineinsel)
 
Wortprotokoll

Beantwortung von Anfragen und Anregungen aus vorhergehenden Sitzungen

 

Stellv. StDir. Paggel trägt Folgendes vor:

 

Einwohnerfragestunde vom 05.09.2019

Herr Wilhelm und Herr Kossmann teilen mit, dass sich der Verbindungsweg zwischen Betheln und Eddinghausen in einem desolaten Zustand befinde. Herr Kossmann ergänzt, dass im März in der Gemeinde Betheln Straßen und Wege in Augenschein genommen wurden und hier bereits auch Ausbesserungen vorgenommen wurden.

StDir. Mertens sagt eine Überprüfung zu.

 

Antwort der Verwaltung:

Zwischenzeitlich wurden seitens des Baubetriebshofes Reparaturen vorgenommen. Grundlegende Sanierungsarbeiten sind lt. Aussage der Tiefbauabteilung jedoch nicht geplant.

 

Herr Großkreutz weist nochmals, wie bereits in der Ratssitzung am 13.06.2017, auf die Parksituation in der Südstraße hin.

StDir. Mertens antwortet, dass noch keine Entscheidung der Verkehrskommission

vorliege.

 

Antwort der Verwaltung:

Lt. Rücksprache mit dem Ordnungsamt seien in der Vergangenheit bereits öfter Anfragen von Anwohnern eingegangen, ob die Möglichkeit bestehe, Anwohnerparkausweise auszustellen. Bislang wurden diese Anträge aufgrund der knappen Parkplatzsituation in der Innenstadt abgelehnt. An dieser Vorgehensweise möchte das Ordnungsamt der Samtgemeindeverwaltung auch weiterhin festhalten.

 

 

Ferner teilt Herr Großkreutz mit, dass das Brückengeländer der Kolkbrücke wegbreche und eine Bohle defekt sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Reparaturarbeiten wurden zwischenzeitlich vom Baubetriebshof ausgeführt.

 

Anfragen und Anregungen vom 05.09.2017

 

12. Raserei im Innenstadtbereich

Rh. Klepping verweist auf die momentane Verkehrssituation im Innenstadtbereich

und bittet, die Möglichkeit einer Tempo-30-Zone im Bereich der Junkernstraße und

Nordstraße zu prüfen.

 

Antwort der Verwaltung:

Ende Januar sei die Durchführung einer Verkehrskommission geplant. Der Sachverhalt soll dort vorgestellt werden.

 

13. Verkehrsschild am DRK Seniorenzentrum

Rh. Klepping teilt er mit, dass die Bedeutung des Verkehrsschildes an der Stichstraße vor dem DRK Seniorenzentrum in der Nordstraße wohl nicht Jedem bekannt sei (Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts). Er regt an, dieses gegen ein Vorfahrt gewähren“-Schild auszutauschen.

StDir. Mertens wird beim Ordnungsamt Rückfrage halten.

 

Antwort der Verwaltung:

Das Verkehrszeichen wurde aufgrund einer verkehrsbehördlichen Anordnung dort aufgestellt. Seitens des Ordnungsamtes wird die Aufstellung begrüßt. Das  Verkehrszeichen sei relativ neu, werde in wenigen Jahren aber auch Fahrzeugführern geläufig sein, deren Führerscheinerwerb bereits länger zurück liegt.

 

 

Rh. Wedekind bedauert den Weggang von Herr Bumann. Dieser hat, seiner Meinung nach, gute Arbeit geleistet, insbesondere lobt er die von Herrn Bumann erstellte Broschüre und bedankt sich hierfür im Namen der CDU-Fraktion.

Weiterhin bedankt er sich bei Bm. Gieseler für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und wünscht allen Anwesenden schöne Weihnachten.

 

18. Sitzordnung Rat der Stadt

Rh. Blasberg bemängelt die heutige Sitzordnung des Rates der Stadt, insbesondere, dass man sich innerhalb der Fraktionen den Rücken zukehren müsse. Er regt an, die Verwaltung auf die Empore zu setzen, um im unteren Bereich mehr Platz für längere Tischreihen zu bekommen, so dass anstatt der vorgesehenen 4 nur 2 Tischreihen bleiben.

 

StDir. Mertens wünscht sich mit der Politik auf Augenhöhe zu arbeiten und nicht „über dem Rat“ zu stehen. Er bittet jedoch die Mitglieder des Rates eine Skizze über eine künftigegliche Sitzordnung zu erstelle und diese der Verwaltung zukommen zu lassen

 

Rh. Mundt schließt sich den Worten des Rh. Wedekind an. Er wünscht sich für das kommende Jahr eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

 

Auch Ratsfrau Hayek-Fischer kommt der Tradition nach „Danke“ zu sagen. Ein besonderer Dank geht an Herrn Ziese r die geleistete Arbeit, der in die „großen“ Fußstapfen des ehemaligen Kämmerers Koch getreten ist.

 

Bm. Gieseler wünscht allen Anwesenden gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr und schließt um 20:12 Uhr die heutige Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine).