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Auszug - Änderung der Benutzungsordnung und der Entgelttabellen für die Tageseinrichtungen für die Kinder in der Samtgemeinde Leinebergland Antrag der SPD Frakion und der CDU Fraktion  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Brüggen
Ort: Zum Lee 18, OT Brüggen, 31028 Gronau (Leine)
VO/20/16./0258 Änderung der Benutzungsordnung und der Entgelttabellen für die Tageseinrichtungen für die Kinder in der Samtgemeinde Leinebergland

Antrag der SPD Frakion und der CDU Fraktion
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Rh. Grutzeck teilt während der Sitzung eine Änderung der Benutzungsordnung in § 6 Öffnungszeiten aus.

 

Hierzu gibt Rh. Schmidt Erklärungen zur beabsichtigen Änderung der Benutzungsordnung ab. Aufgrund gesetzlicher Erfordernisse aber auch redaktioneller Art wurden Änderungen in der Benutzungsordnung vorgenommen.

 

Die Änderung des § 6 wird unter den Ausschussmitgliedern ausführlich diskutiert.

 

Seitens der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung, wie sie die Änderung in § 6 vorsieht, aus personeller, räumlicher aber auch aus wirtschaftlicher Sicht nicht realisiert und umgesetzt werden kann.

 

Ohne erneute Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

 


Beschluss:

 

Die Änderungen der Benutzungsordnung und der Entgelttabellen werden -wie in den Anlagen aufgeführt- vorbehaltlich der Verabschiedung des neuen KitaG`s beschlossen.

 


Einstimmig beschlossen