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Auszug - Haushaltsplanung 2020 für den Teilhaushalt 3 Budget 302 Heimat- und Kulturpflege Budget 303 Kinder, Jugend und Senioren  

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales und Senioren der Samtgemeinde Leinebergland Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Grundschule Gronau (Leine)
Ort: 31028 Gronau (Leine), Lindenallee 2
VO/20/16./0439 Haushaltsplanung 2020 für den Teilhaushalt 3
Budget 302 Heimat- und Kulturpflege
Budget 303 Kinder, Jugend und Senioren
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Walter gibt einführende Erläuterungen zur Haushaltsplanung.

 

Rh. Mikolajewski stellt den Antrag die finanziellen Mittel für die Bezuschussung der Musikschule Alfeld (Leine) in Höhe von jährlich 2.200 € zu streichen.

Er begründet seinen Antrag damit, dass das Verfahren und der Umgang mit den Musikschulen für den Bereich „Alt Samtgemeinde Duingen“ und der „Alt Samtgemeinde Gronau (L.)“ ein Einheitliches sein soll.

 

Nach reger Diskussion wird der Antrag mit 2 Enthaltungen und 3 NEIN-Stimmen von der Mehrheit der Mitglieder angenommen. Die Mittel sind zu streichen.

 

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:

 


Beschluss:

 

Die Budgets 302 und 303 für das Jahr 2020 werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt mit dem Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

r die Produkte 36120 (Förderung von Kindern in Tagespflege), 36510 36580 (kommunale Kindertagesstätten) und das Produkt 36590 (Tageseinrichtungen freier Träger) wird der Einsatz der Mittel zur Bewirtschaftung der Kindertagesbetreuung unter Vorbehalt der Zustimmung des Landkreises Hildesheim beschlossen.

 


Beschlossen bei 2 Enthaltungen.