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Auszug - Nutzung der Werbeflächen an der Leucht-Werbeuhr in Brüggen  

öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Brüggen
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Gemeinde Brüggen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gaststätte "Deutsches Haus", Inh. Walter Dörner
Ort: 31033 Brüggen, Hauptstraße 5
VO/06/14./0059 Nutzung der Werbeflächen an der Leucht-Werbeuhr in Brüggen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Unterrichtungsvorlage SG
Verfasser:Haubenschild, HorstAktenzeichen:(FD 60) 66 18 50-1 (06)
Federführend:FACHBEREICH 4 - Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Haubenschild, Horst
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Rat nimmt die schriftlich vorliegenden Erläuterungen der Verwaltung hierzu nach kurzer / ohne weitere Aussprache zur Kenntnis

Bm. Plachta und Dipl.-Ing. (FH) Müller geben weitergehende Erläuterungen zum Sachverhalt.

 

Die Gemeinde Brüggen wird eine Werbefläche für eigene Zwecke in Anspruch nehmen. Die Bewirtschaftung der weiteren sieben Werbeflächen wird durch den Fachbereich „Planung, Bau und Umwelt“ erfolgen; entsprechende Nutzungsvereinbarungen werden von dort mit den Interessenten abgeschlossen.

 

Bezugnehmend auf die Beschädigung des Ziffernblattes erklärt stellv. GemDir. Tischbier, dass die Staatsanwaltschaft Hildesheim dem Beschuldigten, bei dem es sich um einen jungen Brüggener Bürger handelt, die Bezahlung eines Geldbetrages von 400,00 € zur Schadenswiedergutmachung aufgegeben hat.

 

Nach weiterer Diskussion schlägt Rh. Strohschein ein jährliches Nutzungsentgelt in Höhe von 50,00 €/Werbefläche vor.

Beschluss:

Beschluss:

 

„Das Nutzungsentgelt für eine Werbefläche wird auf 50,00 €/Jahr festgesetzt.“

Einstimmig beschlossen

Einstimmig beschlossen