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Vorlage - VO/01/14./0455  

Betreff: Änderung der Benutzungsordnung für das Bürgermeisterhaus der Stadt Gronau (Leine) ab Juli 2011
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Kultur- und Sportausschuss der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
06.10.2011 
öffentliche Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Stadt Gronau (Leine) geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
Rat der Stadt Gronau (Leine) Entscheidung
17.11.2011 
öffentliche und teilweise nichtöffentliche (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Benutzungsordnung Entwurf ab 2011 PDF-Dokument

Der Gewölbekeller des Bürgermeisterhauses wird ganzjährig für Veranstaltungen (hauptsächlich Familien- und Vereinsfeiern) genutzt

Der Gewölbekeller des Bürgermeisterhauses wird ganzjährig für Veranstaltungen (hauptsächlich Familien- und Vereinsfeiern) genutzt. Vermehrt erreichen die Verwaltung Anfragen für gewerbliche Nutzungen, z.B. Ausstellungen mit Verkauf. Diese Anfragen haben die Verwaltung veranlasst, die Benutzungsordnung vom 01.03.2006 zu überarbeiten und den geänderten Verhältnissen anzupassen.

 

In Anlehnung an die bereits bestehenden Regelungen im Bezirk der Samtgemeinde wird vorgeschlagen, dass zukünftig der Verwaltungsausschuss bei Veranstaltungen gewerblicher Art über die Vermietung entscheidet (sh. § 1 Abs. 2). Es ist vorgesehen, die Nutzungsentschädigung bei einer gewerblichen Nutzung auf 200 € festzusetzen (sh. § 4 Abs. 5 – Tabelle für Gewölbekeller). Die Entgelte für Reinigung, Heizung und Küchenbenutzung bleiben unverändert. Des Weiteren erhöht sich die Kaution bei einer gewerblichen Nutzung auf 400 € (sh. § 4 Abs. 1).

 

Eine gewerbliche Nutzung des Gewölbekellers ist gemäß der Baugenehmigung möglich. Eine gastronomische Nutzung der Küche ist nicht zugelassen.

 

Die abweichenden Nutzungsregelungen im § 4 Abs. 4 mit dem Gronauer Kulturkreis und dem Partnerschaftsverein wurden redaktionell um die bereits 2006 beschlossenen Änderungen ergänzt. Desweiteren wurden die Wörter „kein Mobiliar“ (Überschrift  Nutzungsentgelttabellen) für den Raum rechts sowie für den Raum I. Etage –ehem. Kulturkreisbüro gestrichen.

Beschluss:

Beschluss:

Die geänderte Benutzungsordnung tritt zum 01.07.2011 in Kraft.

Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

Im Produkt 28120 sind Mehreinnahmen zu erwarten.

 

 

 

 

Mertens

Anlagen:

Anlagen:

Benutzungsordnung für das Bürgermeisterhaus (Änderungen in kursiver Schrift)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Benutzungsordnung Entwurf ab 2011 (92 KB) PDF-Dokument (90 KB)