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Vorlage - VO/01/15./0130  

Betreff: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
a) Haushaltsplan
b) Stellenplan
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Bauausschuss der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
28.11.2012 
öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Stadt Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
Rat der Stadt Gronau (Leine) Entscheidung
19.12.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2013 mit Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Gronau (Leine) wurde Ihnen übersandt

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2013 mit Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Gronau (Leine) wurde Ihnen übersandt.

 

a) Haushaltsplan

 

Der Haushaltsplanentwurf konnte im Ergebnishaushalt (Übersicht Seite III, Detailausdruck Seite 1 bis 39) nicht ausgeglichen werden und weist einen Fehlbedarf in Höhe von 775.600 € aufgrund der hohen Umlagebelastungen aus. Die Planungsjahre 2014 und 2016 schließen mit weiteren Fehlbedarfen ab. Die Samtgemeindeumlage wurde mit dem für 2012 geltenden Hebesatz von 55 % berechnet.

 

In den Planzahlen ist der Schuldendienst bestehender Darlehen sowie für die nach derzeitiger Planung erforderlicher weiterer Kreditaufnahmen erfasst. Ebenso sind die aus den vorgesehenen Investitionen resultierenden Abschreibungen in den vorliegenden Planzahlen eingerechnet worden.

 

Zur Finanzierung der im Finanzhaushalt geplanten Investitionsmaßnahmen ist im Jahr 2013 keine Kreditaufnahme vorgesehen. In den Jahren 2014 und 2015 wären Kredite in Höhe von 93.300 € und 83.000 € erforderlich.

 

Die veranschlagten Investitionsmaßnahmen sind in der Investitionsübersicht (Seite 43 bis 63 des Haushaltsplanhefts) aufgeführt.

 

Auf die ausführlichen schriftlichen Erläuterungen, insbesondere zur finanziellen Lage und Entwicklung der Stadt im Haushaltsplanheft wird verwiesen.

 

Weitere Erläuterungen werden erforderlichenfalls im Verlaufe der Beratungen gegeben.

 

Sobald das Ziel der Haushaltsplanberatungen erreicht ist, wäre die Haushaltssatzung entsprechend zu ändern oder zu ergänzen.

 

Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht veranschlagt.

 

Der Betrag der Liquiditätskredite wurde gegenüber 2012 unverändert auf 1.800.000 € festgesetzt.

 

Die Hebesätze der Realsteuern wurden gegenüber dem Vorjahr unverändert eingesetzt.

 

 

b) Stellenplan

 

Der Stellenplan ist gegenüber dem Vorjahr unverändert. Die Beratung und Beschluss­fassung des Stellenplanes erfolgt im Rahmen des Haushalts 2013.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

b) Stellenplan

Der Stellenplan der Stadt Gronau (Leine) für das Jahr 2013 wird in der vorliegenden Form und Fassung festgestellt.

 

Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

wie im Haushaltsplan dargestellt

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung:

 

keine