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Vorlage - VO/05/15./0378  

Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2018
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine) Vorberatung
11.02.2015 
öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine) Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Gronau (Leine) Entscheidung
18.02.2015 
öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Nach § 110 Abs. 6 des NKomVG haben Gemeinden, die einen Haushaltsausgleich nicht erreichen können, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.

 

Der Samtgemeinde gelingt es nach den vorliegenden Planzahlen mit einem Samtgemeindeumlage-Hebesatz von 49 % in allen Jahren im Ergebnishaushalt Überschüsse darzustellen. Danach könnte auf die Aufstellung eines Haushalts­sicherungskonzeptes verzichtet werden. Die Samtgemeinde verfügt jedoch noch über Fehlbeträge aus Vorjahren in Höhe von rd. 1,5 Mio. € (incl. der voraussichtlichen Ergebnisse 2013 und 2014).

Trotz des Wirtschafts­aufschwunges sind die finanziellen Situationen der Mitgliedsgemeinden weiterhin als angespannt zu bezeichnen. Im Hinblick auf die Ausgleichsfunktion der Samtgemeinde gemäß § 6 NFAG wird daher empfohlen, das Haushaltssicherungskonzept vorerst noch fortzuschreiben.

 

Das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept enthält die bisher beschlossenen und noch aktuellen Maßnahmen. Die Werte wurden für das Jahr 2018 fortgeschrieben und für die vorangegangenen Jahre aufsummiert.

 

Das Konzept ist im Haushaltsplanheft enthalten. Auf die darin dargestellten Erläuterungen und Werte wird verwiesen. Neue oder veränderte Maßnahmen wurden grau hinterlegt.

 


Beschluss:

Das Haushaltssicherungskonzept der Samtgemeinde Gronau (Leine) für den Zeitraum 2015 bis 2018 wird in der vorliegenden Form und Fassung festgestellt.

 


Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen sind aus den einzelnen Maßnahmen zu entnehmen.

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung: