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Vorlage - VO/05/15./0397  

Betreff: Haushaltsplanung 2015, Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Einzelbudget 303 - Abwasserbeseitigung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Bauausschuss der Samtgemeinde Gronau (Leine) Vorberatung
11.02.2015 
öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Samtgemeinde Gronau (Leine) ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

 Das Budget 303 Abwasserbeseitigung untergliedert sich in zwei Produkte:

 

?         Produkt 53810, Abwasserbeseitigungsanlage

?         Produkt 53819, Abwasserbeseitigung aus Hauskläranlagen

 

 

 

Ergebnishaushalt: 

Die Erträge und Aufwendungen des Produktes 53810 „Abwasserbeseitigungsanlage“ wurden in der bereits für 2015 beschlossenen Gebührenkalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr dargelegt, sodass sich hier weitere Erläuterungen erübrigen.

 

Die haushaltstechnische Darstellung führt im Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen zu einem Überschuss von 441.100 €. Entgegen der ausgeglichenen und kostendeckenden Gebührenkalkulation nach den abgaberecht­lichen Bestimmungen ist im Haushaltsrecht der Betrag der Verzinsung des Anlageka­pi­tals nicht als Aufwandsposition darzustellen. Außerdem werden im Haushaltsrecht die erhaltenen Abwasserbeiträge ertragsbringend aufgelöst. Daher kommt es im Haushaltsplan zu einer in Summe positiven Darstellung dieses Produkts. Der Überschuss verringert sich zum Vorjahr um 24.700 €. Ausschlaggebend dafür ist ein in der Gebührenkalkulation in geringem Umfang erforderlich gewesener Ertrag aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich.

 

Finanzhaushalt:

Investitionsübersicht 2015 Budget 303 „Abwasserbeseitigung“


Produkt 53810 „Abwasserbeseitigungsanlage“

 

Projekte

003 Kanalerschließung Metgefläche, Eime                                                           580.000 €

024 Herstellung von Hausanschlüssen                                                             40.000 €

032 Sanierung von Pumpstationen                                                                             5.000 €

034 Erweiterung der Kläranlage                                                                             8.800 €

058 Betriebs- und Geschäftsausgaben                                                               5.000 €

114 Erneuerung Automatisierungs- und Prozessleitsystem                   41.700 €

120 SW-Düker Maschstraße (Gronau, Sanierung)                                                 6.000 €

121 Sanierung SW-Kanäle in Gronau Nord-Ost                                               50.000 €

130 Eime: SW- und RW-Kanalsanierung der Ortsdurchfahrt                 450.000 €

136 Betriebsvorrichtungen (Messgeräte, Hebekräne etc.)                                28.500 €

137 Kanalsanierungen aufgrund Straßenbaumaßn. der MG              1.000.000 €

138 Kanalerschließung „Im Meerfeld“, Gronau-West                                 68.000 €

139 Kanal II. Bauabschnitt „Gronauer Weg IV“, Banteln                                 41.000 €                                         

Die Projekte 024, 032, 034, 058 zeigen die regelmäßig aufgewendeten Investitionen, die für den Betrieb wiederkehrend erforderlich sind.

 

Die Projekte 003, 114, 120, 121, 138 und 139 werden in den „Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2015 …“her dargestellt (Seite XVIII).

 

Unter den Projekten 130 und 137, zusammen 1.450.000 €, sind Kanalsanierungen aufgeführt, die notwendig werden, weil hier Straßenbaumaßnahmen im Bereich von Mitgliedsgemeinden angekündigt sind. In diesem Zusammenhang wurden und  werden die Schmutz- und Regenwasserkanäle auf ihren Zustand untersucht, und entsprechend des festgestellten Zustandes die Sanierungsbedarfe ermittelt.

 

Im Falle der Ortsdurchfahrt Eime ist Veranlasser die Landesstraßenbaubehörde, die notwendigerweise die Straßendecke sanieren will (Proj. 130). Bei der Vielzahl der im Übrigen avisierten Straßenbaumaßnahmen in Trägerschaft der Mitgliedsgemeinden ist mit weiteren Kanalsanierungskosten im Volumen von ca. 1 Mio. € zu rechnen. Dies ist in Summe bei Proj. 137 dargestellt.

 

Im Einzelnen werden im Haushaltsjahr 2015 in Eime eine Reihe von Maßnahmen der Dorferneuerung durchgeführt. In Gronau soll im Sanierungsgebiet Leineinsel Straßen- und Wegebau stattfinden, zudem wird im Rahmen der Innenstadtsanierung der ehemalige Ratskellerplatz umgebaut. Diese Vorhaben bedingen entsprechende Kanalarbeiten.

 

Weitere Straßensanierungsvorhaben seitens der Trägerschaft des Landkreises  und auch der Mitgliedsgemeinden stehen in den nächsten Jahren bevor, sind hier aber noch nicht berücksichtigt.

 

Außerdem sind in der Investitionsübersicht unter Projekt 059 Einzahlungen aus erwarteten Abwasserbeiträgen in Höhe von 325.700 € aufgeführt.

 

 

Produkt 53819 „Abwasserbeseitigung aus Hauskläranlagen“

 

r dieses Produkt sind keine Ansätze im Finanzhaushalt notwendig.



Beschluss:

 

Der Teilhaushalt 3 (Planung, Bau und Umwelt) Budget 303 „Abwasserbeseitigung“r das Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnis- und Finanzhaushalt in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.


Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen sind im Haushaltsplan 2015 dargestellt.

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung:

 

Keine.

 

 

 

 

 

 

Mertens