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Vorlage - VO/06/15./0095  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
a) Haushaltssatzung
b) Investitionsprogramm
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SG
Verfasser:Birgit EngelAktenzeichen:(20) 20 21 06/16/en
Federführend:FACHBEREICH 1 - Innere Dienste/Serviceanbieter Bearbeiter/-in: Engel, Birgit
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Brüggen Entscheidung
10.12.2015 
öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Brüggen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 mit Haushaltssatzung und Investitionsprogramm der Gemeinde Brüggen wurde Ihnen bereits übersandt.

 

a) Haushaltsplan

 

Der Haushaltsplanentwurf konnte im Ergebnishaushalt nicht ausgeglichen werden und weist einen Sollfehlbetrag von 43.500 € aus. Die Planungsjahre 2017 bis 2019 werden Überschüsse von 18.800 €, 23.400 € und 34.800 € ausweisen. Die Belastungen durch den Schuldendienst und die Abschreibungen für die geplanten Investitionen sind hierin bereits enthalten.

 

Der Planstand 2016 ist jedoch noch nicht endgültig, da die Samtgemeindeumlage mit dem für 2015 geltenden Hebesatz berechnet wurde.

 

Im Finanzhaushalt ist zur Finanzierung der Investitionen eine Kreditermächtigung von 82.000 € erforderlich.

 

Auf die ausführlichen schriftlichen Ausführungen im Haushaltsplanheft wird verwiesen.

 

Weitere Erläuterungen werden erforderlichenfalls im Verlaufe der Beratungen gegeben.

 

Die beigefügte Haushaltssatzung wäre dem Beratungsergebnis anzupassen.

 

Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht veranschlagt.

 

Der Betrag der Kassenkredite wurde auf insgesamt 200.000 € festgesetzt.

 

In § 5 sind die geltenden Hebesätze unverändert.

 

 

b) Investitionsprogramm

 

Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG ist über das Investitionsprogramm (Investitionsübersicht) ein gesonderter Beschluss zu fassen. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen und das Gesamtvolumen sind im Haushaltsplanheft detailliert erläutert.

 


Beschluss:

 

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

b) Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm (Investitionsübersicht) wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 


Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

Wie im Haushaltsplan erläutert.

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung:

 

Keine

 

 

 

 

Mertens