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Vorlage - VO/22/16./0016  

Betreff: Anhörung zum Erlass der Hauptsatzung der Samtgemeinde Leinebergland
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Rat des Flecken Duingen Entscheidung
08.11.2016 
öffentliche Sitzung des Rates des Flecken Duingen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Hauptsatzung SG Leinebergland  

Gemäß § 2 Absatz 7 des Gesetzes über die Vereinigung der Gemeinden Banteln, Betheln, Brüggen, Despetal, Rheden und der Stadt Gronau (Leine) sowie über die Neubildung des Fleckens Duingen und der Samtgemeinde Leinebergland,

Gemäß § 2 Absatz 7 des Gesetzes über die Vereinigung der Gemeinden Banteln, Betheln, Brüggen, Despetal, Rheden und der Stadt Gronau (Leine) sowie über die Neubildung des Fleckens Duingen und der Samtgemeinde Leinebergland,

Landkreis Hildesheim, beschließt nach Bildung der Samtgemeinde Leinebergland  der Samtgemeinderat unverzüglich mit der Mehrheit seiner Mitglieder die Hauptsatzung.

Kommt dieser Beschluss nicht vor dem 1. Juli 2017 zustande, so wird die Hauptsatzung durch die Kommunalaufsichtsbehörde erlassen.

Die Stadt Gronau (Leine), der neue Flecken Duingen und der Flecken Eime, im Fall des Satzes 2 auch die Samtgemeinde Leinebergland, sind vorher anzuhören

 

Im Verfahren zur Neubildung der Samtgemeinde Leinebergland wurde die Hauptsatzung der neuen Samtgemeinde allen Mitgliedsgemeinden bereits zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass die Mitgliedsgemeinden in der neuen Struktur vor der Beschlussfassung über die Hauptsatzung anzuhören sind.

 

Die Hauptsatzung der Samtgemeinde Leinebergland ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Beschluss:

Beschluss:

Folgende Anregungen werden hinsichtlich des Erlasses der Hauptsatzung der Samtgemeinde Leinebergland gegeben:

____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________.

 

 

 

 

Mertens

Anlagen:

Anlagen:

- Hauptsatzung der Samtgemeinde Leinebergland

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hauptsatzung SG Leinebergland (17 KB)