Inhaltsbereich

Vorlage - VO/21/16./0165  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

a) Haushaltssatzung

b) Investitionsprogramm

c) Stellenplan
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Bau und Klimaschutz der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
21.11.2017 
öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Stadt Gronau (Leine) geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
Rat der Stadt Gronau (Leine) Entscheidung
19.12.2017 
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Gronau (Leine) geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
21 verandl 2018 (Stand 22.11.17)  
StellenplanentwurfnachAusschusssitzung  

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 mit Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Gronau (Leine) wurde Ihnen übersandt.

 

a) Haushaltsplan

 

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf, der aufgrund der Mittelanmeldungen der Fachbereiche und der Orientierungsdaten des Nds. Finanzministeriums erarbeitet wurde, weist für das Haushaltsjahr 2018 im Ergebnishaushalt bei Erträgen in Höhe von 11.602.100 und Aufwendungen in he von 11.984.100 € ein strukturelles Defizit in Höhe von 382.000 € aus.

Innerhalb der mittelfristigen Ergebnisplanung entwickelt sich die finanzielle Lage jedoch positiv, so dass der nach § 110 NKomVG geforderte Haushaltsausgleich durch die nach derzeitigem Kenntnisstand in den Jahren 2019 und 2020 ausgewiesenen Überschüsse in Höhe von insgesamt 448.700 € erreicht werden kann.

 

Auch der Finanzhaushalt stellt sich im Jahr 2018 bei Einzahlungen in Höhe von 13.533.000 und Auszahlungen in Höhe von 13.890.400 insgesamt negativ dar.

Zwar kann im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit ein positiver Saldo ausgewiesen werden, dieser erreicht jedoch nicht den Betrag der ordentlichen Tilgungsleistungen, so dass die Finanzierung der Investitionen insgesamt über Kreditaufnahmen erfolgen muss.

Zur Finanzierung der geplanten Investitionsmaßnahmen re nach derzeitigem Kenntnisstand im Jahr 2018 eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.686.600 € erforderlich, die im Bereich der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird. Dieser Betrag entspricht dem negativen Saldo der Investitionstätigkeit. Die veranschlagten Investitionsmaßnahmen sind im Investitionsprogramm (Seite 81 bis 108) aufgeführt.

 

Auf die ausführlichen schriftlichen Erläuterungen im Haushaltsplan wird verwiesen.

 

Verpflichtungsermächtigungen wurden in Höhe von 180.000 €r die im Zuge der Erschließung Gronauer Weg V in Banteln im Jahr 2019 herzustellende Baustraße veranschlagt, um eine nahtlose Fortführung der Maßnahme im Jahr 2019 zu gewährleisten.

 

Der Betrag der Liquiditätskredite wurde auf 1.800.000 (genehmigungsfreier Betrag) festgesetzt.

 

Dem vorgelegten Haushaltsentwurf liegen bei den Grundsteuern A und B Hebesätze von 380% und bei der Gewerbesteuer 400% zugrunde.

 

b) Investitionsprogramm

 

Über das Investitionsprogramm (Investitionsübersicht) ist gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG ein gesonderter Beschluss zu fassen. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen und das Gesamtvolumen sind im Haushaltsplanheft detailliert erläutert.

 

c) Stellenplan

 

Gegenüber dem Vorjahr ist der Stellenplan lediglich im Bereich der pauschal Beschäftigten verändert worden, so dass nunmehr im Produkt 54520 (Straßenreinigung/-beleuchtung) eine Stelle weniger ausgewiesen wird. Die Beratung und Beschluss­fassung des Stellenplanes erfolgt im Rahmen des Haushalts 2018.

 

Weitere ggf. erforderliche Eruterungen erfolgen im Laufe der Haushalts­planberatungen.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Änderungen oder Ergänzungen am Entwurf vorgenommen worden sein, ist die Haushaltssatzung entsprechend anzupassen.

 


Beschluss:

a) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

b) Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm wird in der Fassung der am Entwurf vorgenommenen Änderungen beschlossen.

 

c) Stellenplan

Der Stellenplan wird in der vorliegenden Form und Fassung festgestellt.

 


Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

Die finanzielle Lage ist im Haushaltsplanheft ausführlich dargestellt.

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung:

keine

 

 

 

 

 

 

Mertens

 


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21 verandl 2018 (Stand 22.11.17) (58 KB)      
Anlage 2 2 StellenplanentwurfnachAusschusssitzung (67 KB)