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Vorlage - VO/21/16./0429  

Betreff: Bushaltestellen in der Stadt Gronau (Leine)
Hier: Barrierefreier Ausbau
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Bau und Klimaschutz der Stadt Gronau (Leine) Vorberatung
20.02.2020 
öffentliche Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Stadt Gronau (Leine) geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Gronau (Leine) Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Bekanntermaßen ist der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen im Landkreis Hildesheim in den nächsten Jahren voranzutreiben. Die gegenwärtige Fristsetzung geht von einem Ausführungszeitraum bis 2022 aus. Basierend auf dem Behinderten­gleichstellungs­gesetz und der Behinderten­rechtskonvention sind die Haltepunkte für den ÖPNV barrierefrei erreichbar, schwellenfrei und für Blinde und sehbehinderte Menschen entsprechend auszubauen.

 

Die Samtgemeinde Leinebergland hat derzeit 111 Bushaltestellen, die Stadt Gronau hat davon 58. Davon sind bisher 12 Haltestellen barrierefrei ausgebaut (2x „Krankenhaus“, 1x „Schulzentrum“ mit 5 Bussteigen, 2x Rheden „Akazienalle“, 2x Banteln „Kastanienplatz“, 1x Banteln „Grundschule“). 2020 wird der Umbau von 7 Haltestellen folgen (2x Gronau „Steintorstraße“, 2x Gronau „Markt“, 1x Banteln „Bahnhof“, 2x Barfelde „Hauptstraße“).

 

r den 4. Bauabschnitt, welcher 2021 umgesetzt werden soll, werden bis Mai 2020 die Anträge bei der LNVG und beim Landkreis Hildesheim gestellt. Die Anträge sehen den Umbau von 12 Haltestellen in der Samtgemeinde vor. Es erfolgte eine Priorisierung auf Basis der Ein-/Aussteigerzahlen, der Anzahl der Linien sowie Synergien im Bauablauf. In dieser Priorisierung sind für das Jahr 2021 im Gebiet der Stadt Gronau der barrierefreie Ausbau von 6 Haltestellen vorgesehen (2x Betheln „Kirche“, 2x Betheln „Hauptstraße“ und 2x Wallenstedt „An der Mainte“). Der Umbau der Haltestellen in Wallenstedt ist gekoppelt mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt, welche für 2021 geplant ist. 

 

Die Planung des 5. Bauabschnitts im Jahr 2022 erfolgt gegen Ende des Jahres. Die Anträge dafür werden 2021 eingereicht.

 


Beschluss:

 

r die Haltestellenpärchen Betheln „Hauptstraße“, Betheln „Kirche“ und Wallenstedt „An der Mainte“ werden Fördermittel für das Jahr 2021 beantragt.


Voraussichtliche Kosten und haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

Die Kosten werden im Haushalt 2021 berücksichtigt. Es werden durch die LNVG     75 % und durch den Landkreis 10 % der förderfähigen Kosten übernommen.

 

Auswirkungen auf die Umwelt, auf Schwerbehinderte und von frauenpolitischer Bedeutung:

 

Die Stärkung des ÖPNVs ist wesentlicher Bestandteil des Mobilitätskonzeptes der Samtgemeinde Leinebergland. Durch den barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird Menschen mit Einschränkungen Gleichbehandlung zuteil.

 

 

 

 

 

Mertens